Atom-Ultimatum an Teheran läuft ab

Nur Stunden vor Ablauf eines UN-Ultimatums hat der iranische Präsident Mahmud Ahmadinedschad seine unbeugsame Haltung im Atomstreit bekräftigt: "Die Welt soll wissen, dass der Iran sich keinem Druck beugen und sich nicht von seinem international verbrieften nuklearen Rechten abbringen lassen wird".
Sicherheitsrat

Das sagte Ahmadinedschad in einer vom Fernsehen übertragenen Rede. Frankreich hofft allerdings "bis zum letzten Moment" auf eine positive Antwort aus Teheran. Das sagte Außenminister Philippe Douste-Blazy am Donnerstag. "In jedem Fall hoffen wir, dass es einen Dialog geben wird", fügte der Minister an, "denn Frankreich wünscht einen Dialog auch mit den Iranern."

Im Atomstreit mit dem Iran läuft an diesem Donnerstag das Ultimatum des Weltsicherheitsrats zur Einstellung der Urananreicherung ab. Die iranische Regierung hat bereits klargemacht, dass sie der Aufforderung nicht nachkommen wird. Für diesen Fall hat der Sicherheitsrat die Absicht bekundet, diplomatische und wirtschaftliche, nicht aber militärische Sanktionen zu verhängen.

Der Sicherheitsrat hatte dem Iran bis zum 31. August Zeit gegeben, alle Auflagen der Internationalen Atomenergie-Organisation (IAEO) zu erfüllen und damit den Verdacht auszuräumen, dass er Atombomben bauen will.

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Die USA sprachen sich dafür aus, so schnell wie möglich mit der Diskussion über Sanktionen des Weltsicherheitsrates gegen den Iran zu beginnen, falls die Führung in Teheran nicht doch noch in letzter Minute im Atomstreit einlenken sollte. Bereits die erste Resolution müsse ein beachtliches Signal an den Iran senden, dass es sich um eine ernsthafte Sache handele, sagte Außenamtssprecher Sean McCormack am Mittwoch in Washington. Danach müsse der Druck auf die Führung in Teheran Schritt für Schritt erhöht werden.

US-Staatssekretär Nicholas Burns werde bereits Anfang kommender Woche zu Gesprächen nach Europa reisen, sagte McCormack. Nach Angaben eines hochrangigen Mitarbeiters des US-Außenministeriums sollen nach ersten Planungen am Donnerstag kommender Woche Vertreter der fünf Vetomächte im UN-Sicherheitsrat und Deutschlands in Berlin zu Konsultationen zusammentreffen.