Sonntag, Januar 15, 2006
keineswegs ein Ende der Verhandlungen
Samstag, Januar 14, 2006
Vor allem im Hinblick auf den Atomkonflikt mit Iran vereinbarten Merkel und Bush bei ihrem Treffen im Weißen Haus eine enge Kooperation. Beide Länder wollen gemeinsam verhindern, dass Iran Atommacht wird, hieß es nach dem Treffen der beiden Staatschefs. Allerdings müsste eine diplomatische Lösung gefunden werden, betonten beide. Bush sagte, iranische Nuklearwaffen bedeuteten eine "gravierende Gefahr für die Sicherheit in der Welt". Merkel hatte bereits vor ihrer Abreise in die USA Iran massiv kritisiert und der Führung in Teheran vorgeworfen, "rote Linien überschritten" zu haben.Teheran: Keine Anrufung des UN-Sicherheitsrates!
Wie ssn berichtete, wollen sich verschiedene Länder, unter anderem auch Deutschland, an den UN-Sicherheitsrat wenden, da Gespräche zum iranischen Atomprogramm nicht mehr möglich scheinen.
Vor diesem Schritt kommt nun eine Warnung von dem iranischen Außenminister. Wenn der UN-Sicherheitsrat eingeschaltet werde, kündige Teheran «seine freiwilligen Maßnahmen zur Zusammenarbeit» auf.
Dies gelte dann auch für das Atomprogramm, eine Kontrolle sei dann ausgeschlossen.
Donnerstag, Januar 12, 2006
fehlte diesmal nicht
an klaren Worten:
Nur eine Stunde brauchte die im Auswärtigen Amt versammelte „EU-Troika“ am Donnerstag. ,
Es geht jetzt darum, die Iraner wieder zur Vernunft zu bringen", formulierte der Pariser Außenminister Philippe Douste-Blazy ohne große diplomatische Finessen.
Für den Londoner Amtskollegen Jack Straw gibt es nun „keinen anderen Ausweg", als über die Internationale Atomenergie-Organisation (IAEO) vor dem UN-Sicherheitsrat aktiv zu werden.
Auch der Gastgeber sah das nicht anders. Verhandlungen machten derzeit keinen Sinn mehr, es sei ein „toter Punkt“ erreicht, gab der deutsche Ressortchef Frank-Walter Steinmeier (SPD) zu Protokoll.
Das Vorgehen Teherans lasse keine andere Wahl, als den Fall an den Weltsicherheitsrat zu überweisen, sagte US-Außenministerin Condoleezza Rice. Sie stellte sich damit hinter die Außenminister Deutschlands, Frankreichs und Großbritanniens, die sich in Berlin auf diesen Schritt verständigt hatten. Der Weltsicherheitsrat müsse Iran auffordern, von seinen Atomwaffenambitionen abzurücken, sagte Rice.

Für brisanten
Gesprächsstoff
ist gesorgt.
Befürchtet wird, dass eine UN-Resolution, in der das iranische Atomprogramm als Gefahr für den internationalen Frieden verurteilt wird, von Washington als Rechtfertigung für härtere Maßnahmen interpretiert werden könnte. Falls im Sicherheitsrat kein Votum für Wirtschaftssanktionen zu Stande kommt, dürften die Europäer unter wachsenden US-Druck ihrerseits eigene Strafmaßnahmen gegen Teheran zu verhängen. 
Davon wäre Deutschland als wichtigster Importpartner besonders hart betroffen. Die deutsch-iranischen Wirtschaftsbeziehungen haben sich in den letzten Jahren sprunghaft entwickelt.
Deutsche Firmen exportierten 2005 für fast fünf Milliarden Euro nach Iran, ein Zuwachs von über 30 Prozent innerhalb eines Jahres.
Mittwoch, Januar 11, 2006
Dienstag, Januar 10, 2006
Der Iran hatt die Siegel an der Atomforschungsanlage Natanz entfernt, um dort Zentrifugen zur Uran-Anreicherung wieder in Betrieb zu nehmen. Washington erklärte daraufhin, der Iran riskiere eine "ernsthafte Eskalation" und drohte mit der Einschaltung des UNO-Sicherheitsrats. Die USA werfen Teheran vor, unter dem Deckmantel der zivilen Nutzung Nuklearwaffen herstellen zu wollen.
Montag, Januar 09, 2006
kräftigt, trotz heftiger internationaler Kritik seine Atomforschungsarbeiten noch am Montag wieder aufnehmen. Das Land riskiert damit, dass der UNO-Sicherheitsrat in dem Atomstreit angerufen wird. Der Iran werde sein Vorhaben ab heute wie geplant umsetzen, sagte ein Regierungssprecher am Montag in Teheran.Welche Arbeiten genau wieder aufgenommen werden sollen, ließ der Iran offen. Diplomaten zufolge könnte es sich um Labortests zur Urananreicherung handeln.Vertreter der Europäischen Union und der USA hatten betont, ein solcher Schritt würde eine diplomatische Lösung im Atomstreit mit der Islamischen Republik immer schwerer machen.
Sonntag, Januar 08, 2006
P E T I T I O N
To: Amnesty International,
International Red Cross,
UN Human Rights Committee,
EU Human Rights Committee
People of the world,
On the eighth week of the hunger strike of the political prisoners in Rejayi Shahr Prison, the government of Islamic Republic of Iran , has relocated the prisoners to facilities with harsher conditions, instead of assessing their demands.
Political prisoners in Iran live in the worst of conditions. Many of them have lost function in parts of their bodies as a result of the medieval tortures. The prisoners are constantly harassed, their cells raided and their belongings are looted regularly. Many political prisoners are kept in solitary confinements for prolonged periods. The Iranian government accepts no responsibility to provide food, medical care and even security for the lives of the political prisoners. According to different reports, drug addiction, contagious dermatological diseases and deadly illnesses such as AIDS and Hepatitis are very common among Iranian prisoners. Under these conditions is that the Iranian government has transferred the political prisoners to the cells of prisoners with heavy crimes and to confinements, where every month at least one person is reported dead in fights. The reasons for these transfers are to make an excuse for the “sudden death†of the political prisoners.
Political prisoners Afshin Baimani, Valiyollah Feyz-Mahdavi, Amir Hossein Heshmat Saran, Arjan g Davoodi, Yaser Majidi, Heydar Noroozi, Hojjat Zamani, Asad Shaghaghi, Behrooz Javid Tehrani, Mehrdad Lohrasbi and Alireza Karam Kheyrabadi have gone on hunger strike to protest the inhumane treatment of the political prisoners in Iran and demand an inspection of the prisons in Iran by an International Committee.
We the undersigned support the demands of the brave political prisoners on huger strike in Rejayi Shahr prison and urge the international human rights organizations (Amnesty International, International Red Cross, United Nations Human Rights Committee and European Union Human Rights Committee) and those who value basic human rights for everyone in the world, to act against the severe human rights abuse and inhumane treatment of the political prisoners in Iran by:
-Pushing for unconditional release of all political prisoners in Iran.
-Sending delegations to inspect the prisons in Iran, meet with the political prisoners in Iran and their families and inform the world of the outcomes.
Sincerely,
The Undersigned
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Donnerstag, Januar 05, 2006
Im Iran muss sich ab Donnerstag ein Deutscher vor Gericht verantworten. Der 52-Jährige soll Ende November zusammen mit einem französischen Segler die iranischen Hoheitsrechte in der Straße von Hormus verletzt haben.
Berlin/Teheran - Der pfälzische Tourist werde bei dem Prozess in Bandar Abbas von einem iranischen Anwalt vertreten, der sich mit derartigen Fällen gut auskenne, teilte das Auswärtige Amt in Berlin heute mit.
Der Pfälzer hatte den Franzosen während eines Urlaubs in den Vereinigten Arabischen Emiraten für einen Segeltörn in der Straße von Hormus gewonnen, bei dem sie auch angeln wollten. In dieser Gegend gibt es zahlreiche Grenzstreitigkeiten zwischen dem Iran und den Emiraten. Die deutschen Behörden waren auf den Fall aufmerksam geworden, nachdem die Ehefrau den Pfälzer als vermisst gemeldet hatte.
Der 52-Jährige stehe in einem Privathaus unter Arrest, sagte der Berliner Außenamtssprecher. Er werde gut behandelt. Ob sich auch der Franzose bei dem Prozess in Bandar Abbas verantworten müsse, sei nicht bekannt. An dem Verfahren werde auch ein Vertreter der deutschen Botschaft in Teheran teilnehmen. Es sei nicht vorhersehbar, wie lange der Prozess dauern werde. "Die Rheinpfalz" hatte berichtet, die beiden Segler seien südlich der Insel Abu Mussa bei Dubai festgenommen worden. Nach Angaben aus Paris wusste der französische Segler nicht, dass sie sich durch Gewässer bewegten, die vom Iran beansprucht werden.
Im Streit um die Atomforschung des Iran hat die Bundesregierung eine klare Warnung an das Land gerichtet. Man sehe die Ankündigung des iranischen Präsidenten Mahmud Ahmadinedschad zur Wiederaufnahme der Forschungsarbeiten für die Herstellung von Kernbrennstoffen mit Sorge, sagte der Sprecher des Auswärtigen Amtes, Martin Jäger. Die vereinbarte Wiederaufnahme der Gespräche mit der EU über das iranische Atomprogramm könnten dadurch in Frage gestellt werden.
Teheran solle alle mit der Anreicherung von Uran verbundenen Maßnahmen unterlassen, fügte Jäger hinzu. Der iranische Präsident Mahmud Ahmadinedschad hatte am Dienstagabend die Wiederaufnahme der Forschungsarbeiten für die eigene Herstellung von Kernbrennstoffen angeordnet.
Auch das französische Außenministerium erklärte, eine Wiederaufnahme der Brennstofforschung wäre ein klarer Verstoß gegen die Forderungen der IAEA. Frankreich, Deutschland und Großbritannien bemühen sich seit Monaten, den Iran von der Herstellung von Kernbrennstoffen abzubringen.
"Das nukleare Forschungsprogramm wird beginnen, und wir haben dem Generalsekretär der Internationalen Atomenergie-Organisation (IAEA), Mohammed el Baradei, bereits einen entsprechenden Brief übermittelt", sagte Ahmadinedschad nach Angaben der iranischen Nachrichtenagentur Fars im Parlament.
Sonntag, Januar 01, 2006

Silvesterfeuerwerk über dem Brandenburger Tor
Die Welt feiert das neue Jahr
Die Welt begrüßt 2006
Während in Berlin noch die letzten Vorbereitungen zu Deutschlands größter Silvesterparty liefen, feierten auf der anderen Seite der Erde bereits Millionen Menschen den Beginn des neuen Jahres. In der deutschen Hauptstadt wurden bis zu eine Million Menschen erwartet. Mit der Feier am Brandenburger Tor fällt auch der Startschuss für das Fußball-Jahr.
Kiribati-Inseln waren erste
Als erste hießen die Menschen auf den östlichen Kiribati-Inseln und im Osten Neuseelands das neue Jahr willkommen. Durch die Zeitverschiebung fand der Jahreswechsel dort bereits am Mittag mitteleuropäischer Zeit statt.
Kurze Teit später stießen rund eine Million Menschen in Sydney ausgelassen auf das neue Jahr an. Ein spektakuläres Feuerwerk erleuchtete den Himmel über dem markanten Opernhaus am Hafen der australischen Millionenmetropole - nach Angaben der Veranstalter das größte der Welt. Über drei Tonnen Feuerwerkskörper gingen in die Luft. Von der Hafenbrücke strahlte ein riesiges Herz. Bei sommerlichen Temperaturen feierten die Menschen in T-Shirts und kurzen Hosen bis in die Morgenstunden.
Auch Hongkong startete mit einem Großfeuerwerk ins Jahr 2006. Raketen und eine gigantische Lichtshow von den Dächern am Victoria-Hafen erhellten den Himmel über der früheren britischen Kronkolonie. In der chinesischen Hauptstadt Peking läuteten Glocken und Trommeln mit 108 Schlägen den Jahreswechsel ein. Auf diese Weise werden nach buddhistischer Tradition symbolisch Leiden und Sorgen aus der Welt vertrieben.
Unter dem Brandenburger Tor in Berlin:
um Mitternacht
Zwei Riesenräder, acht Disko-Zelte mit Namen wie "FC Deutschland Fan-Treff" oder "Elfmeter-Punkt", vier Show-Bühnen sowie zahlreiche Imbissstände waren bis in die frühen Morgenstunden geöffnet.
Trockenste Party in New York
Nach Selbsteinschätzung der New Yorker feiern die Bewohner der US-Metropole die "größte Silvesterparty der Welt" - gewiss aber die trockenste: Alkohol ist streng verboten. Die Sicherheitsmaßnahmen wurden seit dem 11. September 2001 drastisch verschärft. Auf den umliegenden Gebäuden hielten Scharfschützen Wache, und Hubschrauber kreisten über der Stadt. New Yorker Medien berichteten, die Polizei mache sich erstmals seit den Anschlägen wieder mehr Sorgen über Verkehrsstaus als über Terrorattacken. Eine konkrete Terrorwarnung gab es nicht.

