Der Streit über das iranische Atomprogramm hat auf der Münchner Sicherheitskonferenz zu einem heftigen Schlagabtausch zwischen Bundeskanzlerin Angela Merkel und dem stellvertretenden iranischen Außenminister Abbas Araghchi geführt. Merkel drängte den Iran am Samstag, auf das Verhandlungsangebot der internationalen Gemeinschaft einzugehen. Araghchi wiederum drohte mit einer Eskalation des Konflikts, falls der Streit an den UN-Sicherheitsrat überwiesen werde.
In ihrer Grundsatzrede zur Eröffnung der Münchner Sicherheitskonferenz sagte Merkel, die Überweisung des Konflikts an den UN-Sicherheitsrat sei "keine Provokation". Vielmehr sei der Sicherheitsrat der "legitime Ort", an dem der Streit gelöst werden könne.
"Der Iran hat mutwillig die roten Linien überschritten", warf Merkel Teheran vor. Es gebe die "berechtigte Befürchtung", dass sein Atomprogramm nicht der friedlichen Nutzung, sondern militärischen Optionen diene. "Wir wollen und müssen die Entwicklung iranischer Nuklearwaffen verhindern."
Null Tolleranz gegenüber Iran
Die Kanzlerin kritisierte scharf die "Provokationen" des iranischen Präsidenten Mahmud Ahmadinedschad, der das Existenzrecht Israels in Frage gestellt und die Existenz des Holocaust geleugnet habe. Daher könne Iran "nicht erwarten, das Deutschland auch nur die geringste Toleranz zeigt", sagte Merkel unter dem Beifall der rund 300 Teilnehmer. Gerade Deutschland sei verpflichtet, den Anfängen zu wehren und dem Iran "mit aller Klarheit deutlich zu machen, was geht und was nicht geht".
Die Kanzlerin betonte , dass die internationale Staatengemeinschaft eine diplomatische Lösung des Konfliktes wolle. Es habe aber bereits eine "Vielzahl von Angeboten" gegeben. Eine Beilegung des Konflikts "setzt die Bereitschaft voraus, auf die angebotenen Verhandlungslinien einzugehen". "Der Iran hat es selbst in der Hand", fügte sie hinzu.
