Die EU-Mitgliedsländer beschlossen in Luxemburg, die Guthaben der iranischen Großbank Melli in Europa einzufrieren.

EU verschärft Sanktionen gegen Iran

Die EU-Mitgliedsländer beschlossen in Luxemburg, die Guthaben der iranischen Großbank Melli in Europa einzufrieren.

Die europäischen Filialen der Bank in Hamburg, London und Paris müssen ihr Geschäft einstellen. Nach Angaben von EU-Beamten betrifft der Beschluss auch weitere Unternehmen. Auch wurden Reisebeschränkungen gegen iranische Nuklear-Experten verhängt.

Die Regierung in Teheran signalisierte inzwischen Bereitschaft zu neuen Verhandlungen, lehnte eine Einstellung der Urananreicherung aber nochmals ab.

Iran besteht auf Urananreicherung

Iran gibt nicht auf:

Auch das Angebot des EU-Chefdiplomaten Javier Solana, das Land beim Bau anderer Energiequellen zu unterstützen, lehnte die Regierung ab.

Im Atomstreit mit der internationalen Gemeinschaft zeigt Teheran auch nach der Vorlage eines neuen Angebotes keine Bereitschaft, der Forderung des Westens nach Aufgabe seines Programms zu Urananreicherung nachzukommen. EU-Chefdiplomat Javier Solana hatte der Führung in Teheran am Samstag den neuen Vorschlag übergeben, der unter anderem eine Zusammenarbeit beim Bau von Leichtwasserreaktoren und bei der Entsorgung nuklearen Abfalls vorsieht. Teheran wies die daran gekoppelte Forderung nach Beendigung des Programms zur Anreicherung von Uran jedoch erneut zurück. Sein Land bestehe auf seinem "legitimen (nuklearen) Recht", sagte Außenminister Manuchehr Mottaki.

Solana hatte vor seiner Abreise nach Teheran ein "großzügiges und umfassendes Angebot" der fünf Vetomächte des UN-Sicherheitsrates und Deutschlands in Aussicht gestellt. Das von der internationalen Gemeinschaft geschnürte Paket bietet Teheran auch eine Zusammenarbeit auf den Feldern zivile Luftfahrt, Landwirtschaft und Erziehung an. Darüber hinaus wäre die EU nach den Worten Solanas im Falle der Einstellung der Urananreicherung bereit zu einer "völligen Normalisierung" der Beziehungen zu Teheran.

Der Westen fürchtet die Atombombe

Der iranische Regierungssprecher Gholam Hossein Elham hatte zuvor im staatlichen Fernsehen erklärt, sein Land werde den Vorschlag zurückweisen, sollte er die Forderung nach Einstellung seines Urananreicherungsprogramms enthalten. Die iranische Führung bestreitet, das angereicherte Uran nicht nur für friedliche Zwecke nutzen zu wollen. Die Führung in Teheran wird vom Westen verdächtigt, eine Atombombe entwickeln zu wollen. Derzeit wird über eine Verschärfung der bisher erfolglosen Sanktionen gegen den Iran diskutiert.

US-Präsident George W. Bush bezeichnete das iranische Beharren auf der Urananreicherung als "enttäuschend". Bei einem Besuch in Paris sagte Bush, die iranische Führung manövriere ihr Volk weiter in die Isolation.

Bush hat mehrfach eine militärische Option nicht ausgeschlossen, falls sich der Iran weiter den Forderungen der internationalen Gemeinschaft verweigere.

Mahmud Kianush : In Another Childhood

*In
Another
Childhood*


* Mahmud Kianush*



Passing through

A green corridor of songs,

After a summer rain,

Perhaps it was a feeling,

- Always being there,

But left forsaken as if for ever -,

Suddenly awakened me

In another childhood.



I began to try those songs,

Note after note,

Excited with my imitations,

Naively hopeful to invite the birds

For a joyful conversation,

But soon they all fell

Into an absolute silence,

And the silence remained.



Was it out of fear?

Or disbelief?

Or something else?



Few are those who live to try,

And fewer those who care to know.



30 May 2008*

How to Stop the Human Rights Violations in Iran and Establish a Secular Democracy

How to Stop the Human Rights Violations in Iran and Establish a Secular Democracy Part 1: How to Stop the Lobbying Machine Open Discussion, Film and Slide at UCLA 3.00 PM, June 8, 2008 UCLA South Bay Room Covel Commons Building 200 De Neve Drive, LA, CA 90095-1492 SunsetVillageaccess For information, please call (310) 377-4590 MEHR P.O. Box 2037 P.V.P., CA 90274 Tel: (310) 377- 4590 Fax: (310)377- 3103 http://mehr.org

»Mit allen Mitteln« / New York Times berichtet von Angriffsplänen der Bush-Administration im August 2008

»Mit allen Mitteln«

Verstärkte Warnungen vor US-Krieg gegen Iran

New York Times berichtet von

Angriffsplänen

der Bush-Administration im August 2008

Von Rainer Rupp

Das am schlechtesten gehütete Geheimnis in Washington ist die Tatsache, daß Bush und sein Vizepräsident Dick Cheney nach einem Vorwand suchen, um Bomben- und Raketenangriffe gegen Iran anzuordnen«. Das schrieb am Montag der langjährige, hochrangige CIA-Mitarbeiter Ray McGovern, der vor dem Hintergrund von Bushs Irak-Kriegslügen gemeinsam mit einer Gruppe ehemaliger Kollegen zu einem der schärfsten Kritiker der Kriegstreiber im Weißen Haus geworden ist. Unter Berufung auf Insider berichtete die New York Times letzte Woche, daß die Bush-Administration für August einen Angriff gegen Iran plant. Hierzu habe es von der Regierung bereits ein Einweisung für die führenden Mitglieder des Geheimdienst­ausschusses des US-Senats gegeben.

Widerstand gegen die Kriegspläne sei laut New York Times nur von den beiden Senatoren Feinstein (Demokraten) und Lugar (Republikaner) gekommen. Die Sprecher der beiden Senatoren haben aber inzwischen den Bericht dementiert. Dennoch halten sich hartnäckig die Gerüchte und Befürchtungen weiter, daß ein neuer Krieg unmittelbar bevorsteht. Maßgeblich trägt dazu die Tatsache bei, daß Bush nach dem Irak-Krieg öffentlich versprochen hat, das Iran-Problem vor Ende seiner Amtszeit zu »lösen«, und zwar »mit allen Mitteln«, friedlich oder anders. Dies sehe Bush, so der politische Enthüllungsjournalist Seymour Hersh, als seine »gottgegebene Aufgabe« an.

Riß durch die Parteien

Da nach ihm kein US-Präsident das Wagnis eingehen würde, Iran anzugreifen, wird Bush insbesondere von der Rüstungsindustrie, von neokonservativen Strategen, von der eng mit der Bush-Regierung liierten israelischen Regierung, von der Stammwählerschaft der Bush-Regierung: den evangelikalen Fundamentalisten und von den großen erzkonservativen Medien angetrieben. Diesbezüglich geht jedoch ein Riß sowohl durch Bushs republikanische als auch durch die oppositionelle demokratische Partei. In letzterer hatte der zionistische, ehemalige demokratische Senator Joseph Lieberman im vergangenen Herbst mit einer parlamentarischen Initiative den Weg freigemacht, um wegen eventueller »terroristischer« Aktivitäten militärisch gegen die iranische Regierung vorzugehen.

Fakten schaffen

Die Präsidentschaftskandidatin Hillary Clinton hatte sich dem mit Blick auf die jüdisch-amerikanische Wahlkampfunterstützung enthusiastisch angeschlossen und gedroht: »Wir werden Iran auslöschen«. Anderserseits hat der einflußreiche demokratische Senator Joseph Biden Bush gewarnt, daß ein Krieg gegen Iran ohne Zustimmung des Kongresses ein Amtsenthebungsverfahren (Impeachment) nach sich führen werde.

Seit drei Jahren wird von verschiedenen Seiten immer wieder von einem unmittelbar drohenden Krieg gegen den Iran gewarnt. In Reaktion darauf verschärft die Bush-Administration regelmäßig ihre Anti-Iran-Rhetorik. So behaupete ein Mitarbeiter der israelischen Regierung während Bushs jüngstem Besuch in Israel, daß ein hochrangiges Mitglied aus seiner Begleitung von Angriff auf Iran vor Ende der Amtsperiode berichtet habe. Ein solcher Angriffsplan wurde inzwischen vom Weißen Haus dementiert. Derweil warnen prominente US-Politiker wie Zbigniew Brzezinski erneut vor einer bevorstehenden, von den USA nach dem Vorbild des »Golf von Tonking« inszenierten Ereignisses, um einen Angriffskrieg gegen Iran zu rechtfertigen.

Beobachter der Washingtoner Politik nehmen an, daß durch die Ini­tiierung eines Iran-Kriegs militärische Fakten geschaffen werden sollen, die auch den Nachfolger Bushs, egal wer es wird, auf die Fortführung der bisherigen Kriegspolitik festlegen. Gestoppt werden könnte der Krieg jedoch noch durch eine Welle des öffentlichen Protestes.