Dienstag, August 29, 2006

Iran provoziert die Vereinten Nationen

Drei Tage vor Ablauf des UN-Ultimatums hat der iranische Präsident Mahmud Ahmadinedschad die vom Weltsicherheitsrat geforderte Einstellung der umstrittenen Urananreicherung abgelehnt.

"Wir werden uns Drohungen und Ultimaten nicht beugen", sagte Ahmadinedschad in Teheran. Zu den von den Vereinten Nationen angedrohten Sanktionen, sollte Teheran seine Urananreicherung nicht bis zum 31. August einstellen, erklärte Ahmadinedschad: "Ein Land, das in der Lage ist, seinen eigenen atomarer Brennstoff herzustellen, kann auch Sanktionen bewältigen."

Er warf den USA und Großbritannien vor, die Vereinten Nationen zu instrumentalisieren, um der Welt ihren Willen aufzuzwingen. "Wir werden es einigen wenigen Ländern nicht erlauben, sich als Repräsentanten der Welt aufzuspielen, und uns unseres legitimen Rechtes zu berauben", fuhr der Präsident fort.

Auf die Frage, was er tun würde, falls UN-Generalsekretär Kofi Annan ihn direkt auffordern würde, die Urananreicherung einzustellen, sagte Ahmadinedschad: "Unsere Position ist ganz klar, auch Herr Annan weiß, dass er nicht etwas fordern kann, was jenseits der international anerkannten Regeln steht." Der Präsident bezog sich auf den Atomwaffensperrvertrag, der jedem Unterzeichnerland die zivile Nutzung der Atomtechnologie gewährt.

"Wir haben dem Westen unsere Antwort auf das Vorschlagpaket bereits ausführlich und transparent vorgelegt, und wir hoffen dass der Westen unser Angebot zu Verhandlungen annimmt und diese einzigartige Chance wahrnimmt", sagte der Präsident weiter. Falls es aber zu Sanktionen seitens der UN kommen sollte, "dann wird Iran dementsprechend handeln", erklärte er. "Wir werden über Sanktionen nicht froh sein, aber wir machen uns auch keine Sorgen, da wir in der Lage sind, unser Rechte zu verteidigen, und wir sind auf alle möglichen Szenarien vorbereitet."

Das höchste UN-Gremium hat die Regierung in Teheran ultimativ aufgerufen, bis zum Monatsende die Urananreicherung auszusetzen. Im Gegenzug hatten die fünf ständigen Mitglieder des UN-Sicherheitsrats und Deutschland dem Iran wirtschaftliche und technische Vorteile der westlichen Staatengemeinschaft angeboten. Im Falle einer Ablehnung hatten die UN mit Sanktionen gedroht.

Zu Beginn seiner Rede hatte Ahmadinedschad US-Präsident George W. Bush zu einer Fernsehdebatte aufgefordert. "Ich lade Mr. Bush zu einer Fernsehdebatte ein, um über die Entwicklungen in der Welt zu reden. Voraussetzung ist, dass es keine Zensur gibt", sagte Ahmadinedschad.