Der Chef des belgischen Geheimdienstes, Koen Dassen, ist entlassen worden.
Laut belgischen Medienberichten steht der Schritt im Zusammenhang mit der Lieferung einer atom-technischen Anlage an den Iran.
Der von Dassen geführte Geheimdienst habe die brisante Information nicht an die zuständige Justizministerin Laurette Onkelinx weitergegeben, stellte der Parlamentsausschuss zur Überwachung der Polizeidienste laut Zeitungsangaben fest.
Dienstag, Januar 31, 2006
Geheimdienstler verliert wegen Iran-Infos Job
UN-Sicherheitsrat soll Atomstreit beilegen
Montag, Januar 30, 2006
Sonntag, Januar 29, 2006
Umfrage: Wegen Iran
fürchtet Atomkrieg
Eine Forsa-Umfrage für die "Welt am Sonntag" hat ergeben, dass 72 Prozent der 1.001 befragten Deutschen gegen einen militärischen Einsatz im Iran sind, nur 23 Prozent würden militärische Mittel gegen den Iran befürworten.
Zugleich gaben 46 Prozent an, dass sie befürchten, dass dieser Konflikt zu einem Atomkrieg führt. Diese Befürchtung haben 52 Prozent der Befragten nicht.
Samstag, Januar 28, 2006
Saturday, January 28, 2006
Few articles about Iran provide interesting insight into the complex political and economic system of Islamic Republic. The articles by Tom Porteous in Prospect Magazine and the late Paul Klebnikov in Forbes are among them. According to Porteous "The usual analysis of Iranian politics—favoured by western commentators, journalists and secular Iranian intellectuals alike—follows what one might call the political-science approach, which takes as its starting point the complex constitution and formal institutions of the Iranian power structure." This approach in my view is the source of misreads about Iran. Another way to look at the situation is through the approach called "shadow state" by Porteous or “shadow government” by Klebnikov. According to the shadow state theory political institutions "serve as a façade or as tools that are manipulated, subverted and instrumentalised by an oligarchy of competing networks of politicians, mullahs, senior security officers, speculators and bazaaris (merchants) as a means of accumulating and maintaining wealth and power." So where am I going with all this? We lack information about the real political structure. Not even Alireza Nourizadeh’s extremely entertaining and detailed but mostly irrelevant biographical accounts of Iranian political figures helps much. When people like Mohsen Sazegara come to the west, our number one priority should be neither target practicing on them nor worshipping their bravery and analytical skills but rather squeezing them for information. Before then all we can do is speculating and guessing. Here are some which I find more qualified than others. The new regime in Tehran (symbolized by Ahmadinejad’s presidency) has its base in a generational (mini) wave that gained its experience during the Iran-Iraq war. It is a mini-wave because the represented time span is rather small in demographic scales. The revolution’s first generation represented by Rafsanjani, Khamenei, and many exile figures are on the way out. As such I doubt the traditional leaders of IRI (e.g. Rafsanjani) despite their wealth and influence can pose any serious challenge to the new rulers as asserted by Michael McFaul and Abbas Milani in Washington Post. Since it is not clear to me who MacFaul and Milani refer to when they write about challenges from the “embattled democratic movement”, I cannot comment on that one. The future struggle will be between the government and the revolution’s third and fourth generations who want to live a normal life like their counterparts in civilized societies. They want jobs, security, personal freedoms, and the right to enjoy life: life, liberty, and the pursuit of happiness.The current regime by reason of its corrupt real structure, discriminatory legal construct, and backward ideology is incapable of fulfilling the needs of Iranian young and vibrant society.
http://crisisalert.blogspot.com/2006/01/few-articles-about-iran-provide.html
zur Verhinderung künftiger Völkermorde
Das Erinnern an die Verfolgung und Ermordung von Millionen europäischer Juden war 1996 vom damaligen Bundespräsidenten Herzog mit der Bestimmung des Befreiungstages von Auschwitz zum Gedenktag institutionalisiert worden.
Die Vereinten Nationen haben in diesem Jahr zum ersten Mal einen internationalen Tag zum Gedenken an den Holocaust begangen. Der Generalsekretär der Weltorganisation, Kofi Annan, sagte aus diesem Anlaß, nur indem man sich an das Geschehene erinnere, könne man die Opfer ehren. Die Leugnung des Holocausts sei „das Werk von Verblendeten”. Die Vereinten Nationen seien unter dem Eindruck der Schrecken des Zweiten Weltkrieges gegründet worden. Dennoch sei die Weltgemeinschaft massenhaften Greueltaten zu oft nicht entgegengetreten, so Annan. Die Gründung des Internationalen Strafgerichtshofs sei ein wichtiger Schritt zur Verhinderung künftiger Völkermorde.
vor iranischem Generalkonsulat
Rund 100 Menschen haben am Freitag am ersten internationalen Gedenktag an die Opfer des Nationalsozialismus vor dem iranischen Generalkonsulat in Hamburg demonstriert.
Die von dem Verein «Never again» (Nie wieder) organisierte Kundgebung verlief nach Angaben der Polizei ohne Zwischenfälle.
Die Demonstranten trugen unter anderem israelische Fahnen aus Protest gegen die jüngsten anti- israelischen Reden des iranischen Präsidenten Mahmud Ahmedinedschad.
Dienstag, Januar 24, 2006
der Atombombe
"offenbar im Eiltempo"
Trotz gegenteiliger öffentlicher Beteuerungen treibe die Regierung in Teheran ihre Pläne zum Bau einer Atombombe "offenbar im Eiltempo" voran und habe dazu eine geheime Eliteschule mit den besten jungen Nuklearwissenschaftlern gegründet. Das berichtet das Hamburger Nachrichtenmagazin "Der Spiegel" in seiner jüngsten Ausgabe.
Die geheime Schule befindet sich den Angaben zufolge in einem streng vom Militär bewachten abgelegenen Gelände namens Sohanak im Nordosten Teherans.
Das "Institut für angewandte Atomtechnik" werde von Abbasali Amid Sanjani geleitet, einem ehemaligen Geheimdienstmann und Führungsmitglied der Revolutionsgarden.
Sanjani, der über keinen akademischen Hintergrund verfüge, sei von Präsident Mahmoud Ahmadinejad kürzlich sogar zum neuen Rektor der Universität Teheran ernannt worden, was zu Protesten unter Studenten geführt habe, so "Der Spiegel".
Montag, Januar 23, 2006
Ziel der deutschen Außenpolitik:Gemeinsam mit Großbritannien und Frankreich Lösungswege zu finden, die auch China und Russland einbeziehen.
Die britische Regierung hat den Ton gegenüber Iran verschärft und der Teheraner Führung Hilfe für Terroristen vorgeworfen. "Iran gibt dem Terrorismus im Nahen Osten und anderswo eine aktive Unterstützung", sagte Premierminister Tony Blair auf seiner ersten großen Pressekonferenz dieses Jahres.
Iranische Frauen demonstrieren vor der Uran-Umwandlungsanlage von Isfahan für das Recht zur Nutzung von Nukleartechnik.
Zugleich betonte er, Großbritannien habe ein Interesse an guten Beziehungen mit Teheran. Dazu sei aber eine Verständigung auf eine gemeinsame Grundlage nötig, "was innerhalb der internationalen Gemeinschaft erlaubt ist und was nicht".
Im eskalierenden Atomstreit mit Teheran forderte Russland Iran zu Verhandlungen auf. "Wir hoffen, dass die iranischen Freunde eine Haltung wählen, die die Schärfe aus dem Konflikt nimmt und neue Verhandlungen ermöglicht", sagte Außenminister Sergej Lawrow dem iranischen Vizeaußenminister Mehdi Safari in Moskau. Moskau hatte Teheran vorgeschlagen, die umstrittene Urananreicherung für iranische Atomkraftwerke in Russland vorzunehmen.
Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) will bei ihrer Nahost-Reise in knapp einer Woche den Atomkonflikt mit Iran zum Thema machen. Die Kanzlerin werde die Auseinandersetzung bei ihren Gesprächen in Israel und in palästinensischen Autonomiegebieten ansprechen, kündigte Regierungssprecher Thomas Steg in Berlin an. Ziel der deutschen Außenpolitik sei, gemeinsam mit Großbritannien und Frankreich Lösungswege zu finden, die auch China und Russland einbeziehen.
Nachdem sich der deutsche Außenminister Frank-Walter Steinmeier bei seinem Auftritt in der ARD-Sendung "Bericht aus Berlin" am Sonntag zum Atomkonflikt äußerte, bekam er am heutigen Montag von der iranischen Regierung Lob zugesprochen.
Ein Sprecher der iranischen Regierung ließ heute demnach verlauten: „Die Deutschen gehen den richtigen Weg, und das ist gut so und zeigt deren korrekte Einschätzung der heiklen Lage".
Steinmeier hatte bei seinem Auftritt davor gewarnt, die Denkweise im Atomkonflikt mit dem Iran zu sehr zu militarisieren
Donnerstag, Januar 19, 2006
Chirac droht Terrorstaaten mit Atomschlägen
Ohne den derzeitigen Streit um das iranische Atomprogramm direkt anzusprechen, prangerte Chirac "gewisse Staaten" an, die versucht seien, sich "unter Bruch der Verträge mit Atomwaffen auszustatten". Nach der neuen Strategie soll die französische Atomstreitmacht aus see- und luftgestützten Truppen künftig "flexibel" eingesetzt werden können.
"Gegen eine Regionalmacht können wir nicht nur die Wahl zwischen Untätigkeit und Vernichtung haben", sagte Chirac zur Begründung. Ein französischer Vergeltungsschlag könne sich vielmehr direkt auf die "Machtzentren und die Handlungsfähigkeit" eines solchen Staates richten. Bislang sieht die französische Strategie der Abschreckung vor, Atomwaffen "vollständig und endgültig" einzusetzen; es wird also mit einer totalen Vernichtung des gegnerischen Landes gedroht.
Der Einsatz der französischen Atomstreitmacht sei grundsätzlich möglich, wenn Frankreichs "vitale Interessen" durch eine fremde Macht bedroht würden, erinnerte Chirac. Was genau unter diese "vitalen Interessen" falle, sei eine Entscheidung des Staatschefs. So könne unter anderem Beistand gegenüber Verbündeten als "vitales" Interesse Frankreichs definiert werden, das einen Einsatz der Waffe rechtfertigt. Auch die "strategische Versorgung" könne betroffen sein, sagte Chirac offenbar unter Anspielung auf die jüngsten Streitigkeiten um Energieversorgung.
Der SPD-Außenexperte Niels Annen kritisierte Chiracs Drohung: "Unsere Politik besteht nicht darin, Szenarien zum Einsatz von Atomwaffen zu entwickeln", sagte Annen der Netzeitung. "Unser Szenario bleibt die Abschaffung von Atomwaffen." Der Grünen-Sicherheitsexperte Winfried Nachtwei wies Chiracs Äußerungen als "absolut abenteuerlich" und "unverantwortlich" zurück. Der französische Staatschef ermuntere auf diese Weise so genannte Schurkenstaaten, "sich durch eigene Atomwaffen unangreifbar zu machen".
Mittwoch, Januar 18, 2006
Nein zu neuen Verhandlungen
Deutschland bleibt bei seinem Nein zu neuen Verhandlungen mit dem Iran im Streit um dessen Atomprogramm. Bundesaußenminister Frank-Walter Steinmeier (SPD) erteilte den Bemühungen des Regimes eine Absage, die Verhandlungen mit dem EU-Vermittlertrio wieder aufzunehmen. "Wir setzen weiter auf eine diplomatische Lösung, aber sie muss jetzt über die Internationale Atomenergiebehörde und den Weltsicherheitsrat gefunden werden", sagte Steinmeier. .
Sonntag, Januar 15, 2006
keineswegs ein Ende der Verhandlungen
Samstag, Januar 14, 2006
Teheran: Keine Anrufung des UN-Sicherheitsrates!
Wie ssn berichtete, wollen sich verschiedene Länder, unter anderem auch Deutschland, an den UN-Sicherheitsrat wenden, da Gespräche zum iranischen Atomprogramm nicht mehr möglich scheinen.
Vor diesem Schritt kommt nun eine Warnung von dem iranischen Außenminister. Wenn der UN-Sicherheitsrat eingeschaltet werde, kündige Teheran «seine freiwilligen Maßnahmen zur Zusammenarbeit» auf.
Dies gelte dann auch für das Atomprogramm, eine Kontrolle sei dann ausgeschlossen.
Donnerstag, Januar 12, 2006
fehlte diesmal nicht
an klaren Worten:
Nur eine Stunde brauchte die im Auswärtigen Amt versammelte „EU-Troika“ am Donnerstag. ,
Es geht jetzt darum, die Iraner wieder zur Vernunft zu bringen", formulierte der Pariser Außenminister Philippe Douste-Blazy ohne große diplomatische Finessen.
Für den Londoner Amtskollegen Jack Straw gibt es nun „keinen anderen Ausweg", als über die Internationale Atomenergie-Organisation (IAEO) vor dem UN-Sicherheitsrat aktiv zu werden.
Auch der Gastgeber sah das nicht anders. Verhandlungen machten derzeit keinen Sinn mehr, es sei ein „toter Punkt“ erreicht, gab der deutsche Ressortchef Frank-Walter Steinmeier (SPD) zu Protokoll.
Das Vorgehen Teherans lasse keine andere Wahl, als den Fall an den Weltsicherheitsrat zu überweisen, sagte US-Außenministerin Condoleezza Rice. Sie stellte sich damit hinter die Außenminister Deutschlands, Frankreichs und Großbritanniens, die sich in Berlin auf diesen Schritt verständigt hatten. Der Weltsicherheitsrat müsse Iran auffordern, von seinen Atomwaffenambitionen abzurücken, sagte Rice.
Für brisanten
Gesprächsstoff
ist gesorgt.
Befürchtet wird, dass eine UN-Resolution, in der das iranische Atomprogramm als Gefahr für den internationalen Frieden verurteilt wird, von Washington als Rechtfertigung für härtere Maßnahmen interpretiert werden könnte. Falls im Sicherheitsrat kein Votum für Wirtschaftssanktionen zu Stande kommt, dürften die Europäer unter wachsenden US-Druck ihrerseits eigene Strafmaßnahmen gegen Teheran zu verhängen.
Davon wäre Deutschland als wichtigster Importpartner besonders hart betroffen. Die deutsch-iranischen Wirtschaftsbeziehungen haben sich in den letzten Jahren sprunghaft entwickelt.
Deutsche Firmen exportierten 2005 für fast fünf Milliarden Euro nach Iran, ein Zuwachs von über 30 Prozent innerhalb eines Jahres.
Mittwoch, Januar 11, 2006
Dienstag, Januar 10, 2006
Der Iran hatt die Siegel an der Atomforschungsanlage Natanz entfernt, um dort Zentrifugen zur Uran-Anreicherung wieder in Betrieb zu nehmen. Washington erklärte daraufhin, der Iran riskiere eine "ernsthafte Eskalation" und drohte mit der Einschaltung des UNO-Sicherheitsrats. Die USA werfen Teheran vor, unter dem Deckmantel der zivilen Nutzung Nuklearwaffen herstellen zu wollen.
Montag, Januar 09, 2006
Sonntag, Januar 08, 2006
P E T I T I O N
Amnesty International,
International Red Cross,
UN Human Rights Committee,
EU Human Rights Committee
People of the world,
On the eighth week of the hunger strike of the political prisoners in Rejayi Shahr Prison, the government of Islamic Republic of Iran , has relocated the prisoners to facilities with harsher conditions, instead of assessing their demands.
Political prisoners in Iran live in the worst of conditions. Many of them have lost function in parts of their bodies as a result of the medieval tortures. The prisoners are constantly harassed, their cells raided and their belongings are looted regularly. Many political prisoners are kept in solitary confinements for prolonged periods. The Iranian government accepts no responsibility to provide food, medical care and even security for the lives of the political prisoners. According to different reports, drug addiction, contagious dermatological diseases and deadly illnesses such as AIDS and Hepatitis are very common among Iranian prisoners. Under these conditions is that the Iranian government has transferred the political prisoners to the cells of prisoners with heavy crimes and to confinements, where every month at least one person is reported dead in fights. The reasons for these transfers are to make an excuse for the “sudden death†of the political prisoners.
Political prisoners Afshin Baimani, Valiyollah Feyz-Mahdavi, Amir Hossein Heshmat Saran, Arjan g Davoodi, Yaser Majidi, Heydar Noroozi, Hojjat Zamani, Asad Shaghaghi, Behrooz Javid Tehrani, Mehrdad Lohrasbi and Alireza Karam Kheyrabadi have gone on hunger strike to protest the inhumane treatment of the political prisoners in Iran and demand an inspection of the prisons in Iran by an International Committee.
We the undersigned support the demands of the brave political prisoners on huger strike in Rejayi Shahr prison and urge the international human rights organizations (Amnesty International, International Red Cross, United Nations Human Rights Committee and European Union Human Rights Committee) and those who value basic human rights for everyone in the world, to act against the severe human rights abuse and inhumane treatment of the political prisoners in Iran by:
-Pushing for unconditional release of all political prisoners in Iran.
-Sending delegations to inspect the prisons in Iran, meet with the political prisoners in Iran and their families and inform the world of the outcomes.
Sincerely,
The Undersigned
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Donnerstag, Januar 05, 2006
Im Iran muss sich ab Donnerstag ein Deutscher vor Gericht verantworten. Der 52-Jährige soll Ende November zusammen mit einem französischen Segler die iranischen Hoheitsrechte in der Straße von Hormus verletzt haben.
Berlin/Teheran - Der pfälzische Tourist werde bei dem Prozess in Bandar Abbas von einem iranischen Anwalt vertreten, der sich mit derartigen Fällen gut auskenne, teilte das Auswärtige Amt in Berlin heute mit.
Der Pfälzer hatte den Franzosen während eines Urlaubs in den Vereinigten Arabischen Emiraten für einen Segeltörn in der Straße von Hormus gewonnen, bei dem sie auch angeln wollten. In dieser Gegend gibt es zahlreiche Grenzstreitigkeiten zwischen dem Iran und den Emiraten. Die deutschen Behörden waren auf den Fall aufmerksam geworden, nachdem die Ehefrau den Pfälzer als vermisst gemeldet hatte.
Der 52-Jährige stehe in einem Privathaus unter Arrest, sagte der Berliner Außenamtssprecher. Er werde gut behandelt. Ob sich auch der Franzose bei dem Prozess in Bandar Abbas verantworten müsse, sei nicht bekannt. An dem Verfahren werde auch ein Vertreter der deutschen Botschaft in Teheran teilnehmen. Es sei nicht vorhersehbar, wie lange der Prozess dauern werde. "Die Rheinpfalz" hatte berichtet, die beiden Segler seien südlich der Insel Abu Mussa bei Dubai festgenommen worden. Nach Angaben aus Paris wusste der französische Segler nicht, dass sie sich durch Gewässer bewegten, die vom Iran beansprucht werden.
Im Streit um die Atomforschung des Iran hat die Bundesregierung eine klare Warnung an das Land gerichtet. Man sehe die Ankündigung des iranischen Präsidenten Mahmud Ahmadinedschad zur Wiederaufnahme der Forschungsarbeiten für die Herstellung von Kernbrennstoffen mit Sorge, sagte der Sprecher des Auswärtigen Amtes, Martin Jäger. Die vereinbarte Wiederaufnahme der Gespräche mit der EU über das iranische Atomprogramm könnten dadurch in Frage gestellt werden.
Teheran solle alle mit der Anreicherung von Uran verbundenen Maßnahmen unterlassen, fügte Jäger hinzu. Der iranische Präsident Mahmud Ahmadinedschad hatte am Dienstagabend die Wiederaufnahme der Forschungsarbeiten für die eigene Herstellung von Kernbrennstoffen angeordnet.
Auch das französische Außenministerium erklärte, eine Wiederaufnahme der Brennstofforschung wäre ein klarer Verstoß gegen die Forderungen der IAEA. Frankreich, Deutschland und Großbritannien bemühen sich seit Monaten, den Iran von der Herstellung von Kernbrennstoffen abzubringen.
"Das nukleare Forschungsprogramm wird beginnen, und wir haben dem Generalsekretär der Internationalen Atomenergie-Organisation (IAEA), Mohammed el Baradei, bereits einen entsprechenden Brief übermittelt", sagte Ahmadinedschad nach Angaben der iranischen Nachrichtenagentur Fars im Parlament.
Sonntag, Januar 01, 2006
Silvesterfeuerwerk über dem Brandenburger Tor
Die Welt feiert das neue Jahr
Die Welt begrüßt 2006
Während in Berlin noch die letzten Vorbereitungen zu Deutschlands größter Silvesterparty liefen, feierten auf der anderen Seite der Erde bereits Millionen Menschen den Beginn des neuen Jahres. In der deutschen Hauptstadt wurden bis zu eine Million Menschen erwartet. Mit der Feier am Brandenburger Tor fällt auch der Startschuss für das Fußball-Jahr.
Kiribati-Inseln waren erste
Als erste hießen die Menschen auf den östlichen Kiribati-Inseln und im Osten Neuseelands das neue Jahr willkommen. Durch die Zeitverschiebung fand der Jahreswechsel dort bereits am Mittag mitteleuropäischer Zeit statt.
Kurze Teit später stießen rund eine Million Menschen in Sydney ausgelassen auf das neue Jahr an. Ein spektakuläres Feuerwerk erleuchtete den Himmel über dem markanten Opernhaus am Hafen der australischen Millionenmetropole - nach Angaben der Veranstalter das größte der Welt. Über drei Tonnen Feuerwerkskörper gingen in die Luft. Von der Hafenbrücke strahlte ein riesiges Herz. Bei sommerlichen Temperaturen feierten die Menschen in T-Shirts und kurzen Hosen bis in die Morgenstunden.
Auch Hongkong startete mit einem Großfeuerwerk ins Jahr 2006. Raketen und eine gigantische Lichtshow von den Dächern am Victoria-Hafen erhellten den Himmel über der früheren britischen Kronkolonie. In der chinesischen Hauptstadt Peking läuteten Glocken und Trommeln mit 108 Schlägen den Jahreswechsel ein. Auf diese Weise werden nach buddhistischer Tradition symbolisch Leiden und Sorgen aus der Welt vertrieben.
Unter dem Brandenburger Tor in Berlin:
um Mitternacht
Zwei Riesenräder, acht Disko-Zelte mit Namen wie "FC Deutschland Fan-Treff" oder "Elfmeter-Punkt", vier Show-Bühnen sowie zahlreiche Imbissstände waren bis in die frühen Morgenstunden geöffnet.
Trockenste Party in New York
Nach Selbsteinschätzung der New Yorker feiern die Bewohner der US-Metropole die "größte Silvesterparty der Welt" - gewiss aber die trockenste: Alkohol ist streng verboten. Die Sicherheitsmaßnahmen wurden seit dem 11. September 2001 drastisch verschärft. Auf den umliegenden Gebäuden hielten Scharfschützen Wache, und Hubschrauber kreisten über der Stadt. New Yorker Medien berichteten, die Polizei mache sich erstmals seit den Anschlägen wieder mehr Sorgen über Verkehrsstaus als über Terrorattacken. Eine konkrete Terrorwarnung gab es nicht.