Montag, Januar 23, 2006

Ziel der deutschen Außenpolitik:Gemeinsam mit Großbritannien und Frankreich Lösungswege zu finden, die auch China und Russland einbeziehen.

Die britische Regierung hat den Ton gegenüber Iran verschärft und der Teheraner Führung Hilfe für Terroristen vorgeworfen. "Iran gibt dem Terrorismus im Nahen Osten und anderswo eine aktive Unterstützung", sagte Premierminister Tony Blair auf seiner ersten großen Pressekonferenz dieses Jahres.

Iranische Frauen demonstrieren vor der Uran-Umwandlungsanlage von Isfahan für das Recht zur Nutzung von Nukleartechnik.

Zugleich betonte er, Großbritannien habe ein Interesse an guten Beziehungen mit Teheran. Dazu sei aber eine Verständigung auf eine gemeinsame Grundlage nötig, "was innerhalb der internationalen Gemeinschaft erlaubt ist und was nicht".
Im eskalierenden Atomstreit mit Teheran forderte Russland Iran zu Verhandlungen auf. "Wir hoffen, dass die iranischen Freunde eine Haltung wählen, die die Schärfe aus dem Konflikt nimmt und neue Verhandlungen ermöglicht", sagte Außenminister Sergej Lawrow dem iranischen Vizeaußenminister Mehdi Safari in Moskau. Moskau hatte Teheran vorgeschlagen, die umstrittene Urananreicherung für iranische Atomkraftwerke in Russland vorzunehmen.
Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) will bei ihrer Nahost-Reise in knapp einer Woche den Atomkonflikt mit Iran zum Thema machen. Die Kanzlerin werde die Auseinandersetzung bei ihren Gesprächen in Israel und in palästinensischen Autonomiegebieten ansprechen, kündigte Regierungssprecher Thomas Steg in Berlin an. Ziel der deutschen Außenpolitik sei, gemeinsam mit Großbritannien und Frankreich Lösungswege zu finden, die auch China und Russland einbeziehen.