Dank der Bemühung des Auswärtigen Amtes und des Deutschen Konsulates in Istanbul konnte die Abschiebung verhindert werden.

Am Flughafen Istanbul festgenommen

Dank Bemühung des Auswärtigen Amtes und des Deutschen Konsulates in Istanbul konnte die Abschiebung verhindert werden

Sehr geehrte Damen und Herren,
Liebe Freunde,

Wir bedanken uns sehr für Ihren Einsatz für die Freilassung meines Mannes Dr. Amir Farshad Ebrahimi der am Flughafen Istanbul festgenommen wurde, und dort den Gewaltanwendungen der Grenzschutzbeamten ausgesetzt war. Der verfolgte iranische Journalist wurde dort nach seinen Kontakten zu iranischen Oppositionellen in Deutschland und in Istanbul befragt und wurde mit baldiger Abschiebung in den Iran gedroht. Dies Geschah teilweiße in Anwesenheit eines Mannes der sich als Mohammad Taghi Esfahani vorgestellt hatte und angegeben hatte ein gesandter von Iranischer Vertretung in Istanbul zu sein.

Dank Ihrer Bemühungen und der Bemühung des Auswärtigen Amtes und des Deutschen Konsulates in Istanbul konnte die Abschiebung verhindert werden. Seine Freilassung und Abschiebung in die Bundesrepublik ist nicht zuletzt der raschen Reaktion des US Außenministeriums zu verdanken, das den Einsatz von Dr. Ebrahimi als Iran Experte in einer Friedensinstitution würdigte.

Auch im Namen meines Mannes bedanke ich mich bei Ihnen und Teile Ihnen mit dass er am Fr. 28.März um 15: 10 Uhr in Begleitung eines Türkischen Sicherheitsbeamten in Berlin Tegel angekommen ist. Sein Reisegepäck samt seiner Notsitzen und PC Datenbank wurde in Istanbul behalten. Amir Farshad Ebrahimi hat gleich am Flughafen gegen Türkische Grenzbeamten Anzeige wegen Freiheitsberaubung und Körperverletzung gestattet und anschließend wurde er bis späten Abendstunden in DRK Klinik Westend Medizinisch untersucht, wo seine Verletzungen protokoliert wurden.

Vielen Dank

Nasrin Bassiri
Broadcast Journalist

Special Norooz greetings from a exclusive place

MOWROOZ greetings
from
a exclusive place in Vienna
showing some Austrian traditions as well

Har Roozetan Norooz, Noroozetan Pirouz

Zohreh Jooya’s web site http://www.zohreh-jooya.org

Ernst Schoenleitner
PS: Loading of the second part might take half a minute time

Französische Atomwaffen laut Sarkozy entscheidend für die Sicherheit von Europa; angesichts der Bedrohung durch Iran

«Die Sicherheit Europas

steht auf dem Spiel»

Angesichts der Bedrohung durch Iran hat Staatspräsident Sarkozy die französische Atomstreitmacht als entscheidendes Element für die Verteidigung Europas bezeichnet. Die Abschreckung durch Atomwaffen sei die «Lebensversicherung der Nation», sagte er bei der Vorstellung des neuen Atom-U-Bootes «Le Terrible» (der Schreckliche) am Freitag in Cherbourg.

In seiner ersten Rede zur atomaren Rüstung seit seinem Amtsantritt forderte er die USA und China auf, ein Atomwaffentestverbot von 1996 umzusetzen, und schlug einen neuen Abrüstungsvertrag für Kurz- und Mittelstreckenraketen vor.

Happy 1387 !

EU kritisiert Wahlen im Iran als "weder frei noch fair"

EU kritisiert Wahlen im Iran
als
"weder frei noch fair"

Die Europäische Union hat die Parlamentswahl im Iran scharf kritisiert. Die Abstimmung sei "weder frei noch fair" verlaufen, heißt es in einer Erklärung der EU. Die Wahl habe nicht den internationalen Standards entsprochen. Die Kritik bezieht sich vor allem darauf, dass mehr als ein Drittel der ursprünglichen "Kandidaten" wegen angeblich unislamischer Einstellungen nicht zur Wahl zugelassen worden waren.

Iran müsse künftig gewährleisten, dass die Bevölkerung die Wahl unter allen Bewerbern habe.

DW
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In keinem Land ist wahrscheinlich in den vergangenen Jahrzehnten so oft "gewählt" worden wie in Iran, doch verändern tut sich immer weniger.

Wolfgang Günter Lerch

Nur

eine "Iranische" Farce?

14. März 2008 Es ist paradox: In keinem Land ist wahrscheinlich in den vergangenen Jahrzehnten so oft gewählt worden wie in Iran, doch verändern tut sich immer weniger. Das liegt daran, dass unter den Kandidaten für die 290 Sitze des Teheraner Parlaments vorab auch immer rigoroser ausgesiebt wird.

Viele gehen gar nicht zur Wahl

Es wird interessant sein zu erfahren, wie hoch oder niedrig die Wahlbeteiligung bei der Parlamentswahl am Freitag gewesen ist. Schon bei vorangegangenen Abstimmungen war die Resignation eines großen Teils der Bevölkerung oft daran zu erkennen, dass viele gar nicht an der Wahl teilnahmen.

FAZ

29 Jahre Gehirnwäsche; "Parlamentswahl" im Iran hat begonnen und eine Hoffnung auf Demokratisierung haben die Iraner nicht

Livia Klingl

Wo bleiben die Erfolge?

29 Jahre Islamischer Revolution

brachten vor allem eines:

Gehirnwäsche.

72 Millionen, in großer Zahl junge Menschen, das zweitgrößte Ölvorkommen der Welt, eine recht demokratische Verfassung in einer Region voller Despotismus – der Iran hätte viele Grundvoraussetzungen für Prosperität und Wohlbefinden seiner Bürger.

Doch wie die Luftverschmutzung über Teheran liegt nach 29 Jahren Islamischer Revolution trotz aller Wahlkampfumtriebigkeit (besonders der Regime-Erhalter) bleierne Apathie über dem Land. Und in den meisten Köpfen herrscht eine Verwirrung, wie man sie in Saddams Irak und in Milosevics Serbien vorfand, nur dass es im Iran die Folgen einer religiösen Diktatur und deren beständiger Betrommelung mit politischem Islam sind.

Langzeitbombe

Selbst Reformkandidaten für die Parlamentswahl – die ob der Vorauswahl der Bewerber durch den mächtigen Wächterrat zur demokratischen Farce verkommen – finden kaum zu einer konzisen Analyse des Ist-Zustands und den nötigen Schritten in Richtung des gewünschten künftigen Zustands der Regional- und früheren
Kulturmacht.

Das Erbe von Imam Khomeini: 50 Prozent Arme, fünf Prozent teils obszön Reiche, die ihr Geld nicht nur mit ihren Pistazienhainen machen, sondern im Öl- und Baugeschäft. Ein Mittelstand, der ob lahmender Wirtschaft, horrender Preissteigerungen und ebensolcher Inflation gegen den sozialen Abstieg ankämpft, oft vergeblich. Und der in geistiger Abgeschiedenheit gehalten ist durch gegängelte Medien, denen eines gut gelingt: Dass der Westen, der angeblich keine Werte hat und keine Moral, für nahezu alles verantwortlich gemacht wird, was nicht funktioniert. Welch Langzeitbombe geistige Isolation ist, beweist das schon lange vom Milosevic-Joch befreite Serbien gerade dieser Tage.

KURIER

Nationales "Vertrauen" und Wahl der Qual im „Gottesstaat“ !

Nationales "Vertrauen"
und
Wahl der Qual
im „Gottesstaat“!

Der Iran wählt am Freitag (14.3.) ein neues „Parlament“.

Mahdi Karrubi, 68, hat schon bessere Zeiten erlebt. Dieser halbvolle Kinosaal im Nordwesten Teherans ist für den islamischen Würdenträger mit dem Titel eines Hodschatolislam eine schwere Schmach. Als Präsident des „Parlaments“ in Teheran, war Karrubi bis vor vier Jahren einer der höchsten Amtsträger der „Republik“, Verehrung en masse inklusive. Auch als Präsidentschaftskandidat wurde der Turbanträger vor drei Jahren noch frenetisch bejubelt. Sieger im Kampf um die Gunst der Wähler aber wurde letztlich „überraschend“ der Eiferer Mahmud Ahmadinedschad. Und in dieser Woche füllt ein Karrubi-Auftritt noch nicht einmal ein größeres Filmtheater.

Vielleicht dreihundert Männer und Frauen haben sich im "Arikeh Iranian", im Nordwesten der Hauptstadt, eingefunden, um einem der prominentesten Politiker des „Gottesstaates“ zuzuhören.

Und weil Wahlkampf ist und Karrubi den „sogenannten Reformern“ zugerechnet wird, dürfen auch Aufnahmen von Mohammed Chatami nicht fehlen. Dazu werden auch Fruchtsaft und Schokoladenküchlein gereicht.

"Nationales Vertrauen" heißt die Karrubi-Liste, Parteien im engeren Sinne kennt die Islamische Republik nicht.

Allein in Teheran erhoffen sich 30 Kandidaten, darunter auch einige weibliche Bewerber, von dieser Allianz den Einzug in die Volksvertretung.

Der Führer der Bewegung selbst will nicht noch einmal ins Parlament, dafür geht seine Frau Fatme ins Rennen. Ganz in Schwarz steht sie auf der Bühne, tief verhüllt bis auf das ovale Gesicht, ganz wie es sich für eine streng gläubige Muslimin gehört. Sie habe "Gefängnisse zu Krankenhäusern gemacht" erfahren die Anwesenden. Und ganz bestimmt werde sie sich auch für die Rechte der Frauen einsetzten. Und natürlich verdanke sie viel ihrem Mann. Das reicht für kräftigen Applaus. Ob es auch zum Einzug ins Parlament langt, ist fraglich.

Denn um die 290 Sitze im Madschlis „bewerben“ sich über 4000 Kandidaten. Die meisten zählen zu einer der drei großen Strömungen: Im konservativen Lager treten die "Prinzipientreuen" um Staatschef Ahmadinedschad gegen die "Kritischen Prinzipientreuen" um den ehemaligen Atomunterhändler Ali Laridschani und den Teheraner Bürgermeister Mohammed Ghalibaf an. Diesem rechten Flügel steht eine eher unverbindliche große Koalition von 21 Gruppen aus Reformern und konservativen Pragmatikern gegenüber. Sie scharen sich etwa hinter dem ehemaligen „Präsidenten“ Mohammed Chatami oder politischen Urgesteinen wie Karrubi.

Die Stimme heiser, aber „machtvoll“, die Gesten spärlich, doch "entschlossen“, berichtet Karrubi von seinen Jahren mit dem "großen Imam" Chomeini, als reiche die einstige Vertrauensbeziehung zum Revolutionsführer, um am Freitag die Kandidaten auf seiner Liste zu wählen. Politische Position bezieht Karrubi kaum, beschränkt sich auf wiederholte Appelle, für ein "starkes Parlament" zu stimmen: "Wir müssen alle wählen gehen", ruft Karrubi in den Saal. Wie viele Kandidaten des eher „regierungskritischen Flügels“ wirkt auch der Frontmann Karrubi letztlich profillos, zahnlos, hilflos. Nicht nur wegen der Gedenkreden auf die Märtyrer haftet der Veranstaltung etwas geradezu Tragisches an.

Iran: Gezielte Internet-Blockade zum Wahltag

Gezielte
Internet-Blockade
zum Wahltag

Die iranische Regierung einen Plan durchblicken lassen, demzufolge im Rahmen der demnächst im Land stattfindenden Wahlen der gesamte Internetzugang im privaten Bereich gesperrt werden soll.

Wie die New York Times kürzlich berichtete, soll die Blockade allerdings nur an dem einen konkreten Wahltag, dem 14. März, durchgeführt werden. Die Auswirkungen wären dennoch weitreichend. Mehrere Millionen iranische Nutzer wären auf einen Schlag vom restlichen Teil der digitalen Welt abgeschnitten. Obwohl der Iran nicht gerade als Vorzeigeland für Meinungs- und Redefreiheit bekannt ist und Zensur im Internet für die iranische Bevölkerung mittlerweile zum Alltag gehört, übertreffen die bekannt gewordenen Pläne doch die schlimmsten Erwartungen der Zensurgegner. "Ob der private Internetzugang tatsächlich gesperrt wird, hängt von den jeweiligen Sicherheitsplänen und vom Ministerium für Telekommunikation ab", zitiert die New York Times den iranischen Innenminister.

"Das Internet nimmt im Iran als Informationsquelle einen hohen Stellenwert ein", erklärt Clothilde Le Coz, Iran-Expertin von der Organisation Reporter ohne Grenzen (ROG) . Entscheidend sei in diesem Zusammenhang der Umstand, dass es eine der wenigen Möglichkeiten im Land darstelle, seine Meinung frei äußern zu können. Aus diesem Grund versuche die Regierung unter Mahmud Ahmadinejad auch alles, um das Medium und dessen Inhalte unter ihre Kontrolle zu bringen. "Es gibt im Iran zwar offiziell keine Zensur, die Behörden scheuen aber nicht davor zurück diese anzuwenden", kritisiert Le Coz. Die bekannt gewordenen Pläne würden nur zu gut zur politischen Strategie der Regierung passen, auch wenn sie diese öffentlich noch dementiere.

Der Iran gilt als eines der Länder mit der schärfsten Internetzensur auf der ganzen Welt. Seit einem Jahr müssen sich alle Webseiten mit Informationen über das Land beim Kulturministerium registrieren lassen. Vor allem politische Aktivisten, die im Internet öffentlich Kritik am Regime üben, stehen auf der Fahndungsliste der Behörden. In einer Razzia-Aktion Mitte Dezember vergangenen Jahres ließ die Polizei in Teheran laut ROG 24 Internet-Cafes schließen und 23 Internetnutzer - darunter elf Frauen - wegen "unmoralischen Verhaltens" verhaften.

Iran weist neue UN-Sanktion als illegal zurück

Iran weist
neue UN-Sanktion
als illegal zurück

Iran hat den jüngsten Sanktionsbeschluss des UN-Sicherheitsrats als illegal zurückgewiesen. Der iranische UN-Botschafter in New York, nannte die UN-Resolution ungerechtfertigt und illegal.

Die fünf Vetomächte USA, Russland, China Großbritannien und Frankreich hatten am gestrigen Montag schärfere Sanktionen gegen den Iran beschlossen.

Erstmals wurde unter anderem auch der Handel mit Gütern verboten, die sowohl für zivile als auch für militärische Zwecke verwendet werden können. Westliche Staaten verdächtigen den Iran, unter dem Deckmantel einer zivilen Nutzung Atomwaffen zu entwickeln. Teheran bestreitet dies und kündigte erneut an, sein Atomprogramm fortsetzen zu wollen.

UNO beschließt schärfere Iran-Sanktionen

UNO beschließt schärfere Iran-Sanktionen

Im Streit um das iranische Atomprogramm hat der Sicherheitsrat der Vereinten Nationen schärfere Sanktionen gegen Teheran beschlossen. Der erweiterte Strafkatalog soll den Iran dazu bringen, seine Urananreicherung einzustellen.

Die fünf Vetomächte des Weltsicherheitsrats, USA, Russland, China, Großbritannien und Frankreich, schlossen sich am Montag in New York einer entsprechenden Resolution an.

Von den nicht-ständigen Mitgliedern enthielt sich nur Indonesien der Stimme.

Außenminister Frank-Walter Steinmeier (SPD) begrüßte die Verabschiedung der Maßnahmen als "Zeichen der Geschlossenheit der internationalen Gemeinschaft

Iran und Irak / Eines der Hauptthemen: Eine Milliarde Dollar an Krediten für „Infrastrukturprojekte“!

Iran und Irak

Eines
der Hauptthemen:
Krediten für „Infrastrukturprojekte“ !

Die Teheraner Regierung stellte dem Irak eine Milliarde Dollar an Krediten für „Infrastrukturprojekte“ bereit. Der Kredit sei eines der Hauptthemen bei Gesprächen des iranischen „Präsidenten“ mit irakischen Regierungsvertretern in Bagdad gewesen und stehe für Projekte bereit, die von iranischen Firmen mit iranischer Ausrüstung ausgeführt würden

Abstimmung über UN-Iran-Resolution verschoben

Abstimmung über UN-Iran-Resolution verschoben

Im Konflikt um das iranische Atomprogramm will der Weltsicherheitsrat Anfang nächster Woche über neue Sanktionen gegen die Führung in Teheran abstimmen. Die ursprünglich bereits für diese Woche geplante Abstimmung wurde vertagt, um weitere Ratsmitglieder von der Resolution zu überzeugen.

Durch eine Verschärfung der Sanktionen soll Teheran dazu gebracht werden, die Uran-Anreicherung zu stoppen.