Bundestag verurteilt ANTIISRAELISCHE HETZE

Der Bundestag hat sich mit scharfen Worten gegen die israelfeindlichen Äußerungen des iranischen Präsidenten Ahmadinedschad gewandt. Die Aussagen des Staatschefs seien völlig inakzeptabel, heißt es in einer Resolution, die das Parlament verabschiedete.


Der Bundestag beschloss einstimmig einen entsprechenden interfraktionellen Antrag. Die Äußerungen Mahmud Ahmadinedschads seien mit den Normen der internationalen Gemeinschaft und den historischen Erfahrungen des 20. und beginnenden 21. Jahrhunderts unvereinbar. Die erneuten Verbalattacken des Präsidenten, "der sowohl das Existenzrecht Israels bestreitet als auch den Holocaust leugnet, sind völlig inakzeptabel", heißt es in dem Antrag.

Der SPD-Menschenrechtsexperte Christoph Strässer sagte, Ahmadinedschads Äußerungen ließen jeden zivilisierten Anstand vermissen. Sie seien eine Verhöhnung von mindestens sechs Millionen Opfern des Holocausts. Die Menschenrechtsexpertin der Union, Erika Steinbach, nannte den Ruf des iranischen Präsidenten nach Auslöschung des israelischen Staates zutiefst empörend und menschenverachtend. Wenn er wirklich glaube, dass die Judenvernichtung ein "Märchen" gewesen sei, "dann empfehle ich einen Besuch in Auschwitz".

Grünen-Fraktionsgeschäftsführer Volker Beck begrüßte das klare Signal der Unterstützung und der Solidarität an Israel. Der Menschenrechtsexperte forderte die Überprüfung von Maßnahmen, wie Druck auf Iran ausgeübt werden könnte, damit er sich wie ein normales Mitglied der Staatengemeinschaft benehme.