Mittwoch, April 09, 2008

Situation im Irak "fragil und umkehrbar"


US-General gibt Teheran Schuld an instabilem Irak

Der US-Oberkommandierende im Irak hat dem Iran die Schuld an der anhaltenden Instabilität im Nachbarland gegeben. Das Land spiele eine "destruktive Rolle", sagte David Petraeus in seinem zweitägigen Lagebericht vor dem US-Kongress, der in Washington begann.

as US-Militär wirft iranischen Zellen vor, schiitische Milizen in den Bürgerkriegshochburgen des Irak auszubilden. Diese Gruppen stellten "die größte langfristige Bedrohung für die Überlebensfähigkeit eines demokratischen Irak dar", sagte Petraeus.
Der Vier-Sterne-General und der US-Botschafter in Bagdad, Ryan Crocker, stehen unter größerem Druck als bei ihrem letzten Bericht vor sieben Monaten. Damals konnten sie auf die militärische Beruhigung verweisen, die erstmals seit Beginn der Truppenaufstockung im letzten Jahr eingesetzt hatte.

Doch am Dienstag mussten sie sich im Verteidigungsausschuss des Senats Fragen danach stellen, warum jüngste Gewaltexzesse nicht hätten verhindert werden können und warum die irakische Armee nach wie vor Orte wie die Schiitenstadt Basra nicht unter Kontrolle habe.

Petraeus bezeichnete die Situation im Irak als "fragil und umkehrbar", beharrte aber darauf, dass die Gesamtlage besser sei als im Herbst. Er sprach von einem "Meinungsumschwung" in der Bevölkerung, die weniger extremen Gruppen zuneige. Er lobte auch die Regierung für ihr stärkeres Auftreten.

Die Fortschritte müssten nun abgesichert werden, so der General. Er schlug eine 45-tägige Pause beim Truppenabzug vor, nachdem die im letzten Jahr ausgesandten zusätzlichen Kampfbrigaden im Juli zurückgekehrt seien. Danach müsse "vor Ort" über weitere Reduzierungen beraten werden, so Petraeus.

Die demokratischen Präsidentschaftskandidaten Hillary Clinton und Barack Obama fordern einen konkreten Zeitplan für den Abzug.

Der republikanische Präsidentschaftskandidat John McCain ist gegen einen raschen Truppenrückzug. Er erkundigte sich bei Petraeus nach den Aktivitäten der Terrorgruppe al-Kaida in Mossul. Die Bedrohung durch al-Kaida ist zentrales Thema seines Wahlkampfs.