Es
fehlte diesmal nicht
an klaren Worten:

Nur eine Stunde brauchte die im Auswärtigen Amt versammelte „EU-Troika“ am Donnerstag. ,

Es geht jetzt darum, die Iraner wieder zur Vernunft zu bringen", formulierte der Pariser Außenminister Philippe Douste-Blazy ohne große diplomatische Finessen.

Für den Londoner Amtskollegen Jack Straw gibt es nun „keinen anderen Ausweg", als über die Internationale Atomenergie-Organisation (IAEO) vor dem UN-Sicherheitsrat aktiv zu werden.

Auch der Gastgeber sah das nicht anders. Verhandlungen machten derzeit keinen Sinn mehr, es sei ein „toter Punkt“ erreicht, gab der deutsche Ressortchef Frank-Walter Steinmeier (SPD) zu Protokoll.

Das Vorgehen Teherans lasse keine andere Wahl, als den Fall an den Weltsicherheitsrat zu überweisen, sagte US-Außenministerin Condoleezza Rice. Sie stellte sich damit hinter die Außenminister Deutschlands, Frankreichs und Großbritanniens, die sich in Berlin auf diesen Schritt verständigt hatten. Der Weltsicherheitsrat müsse Iran auffordern, von seinen Atomwaffenambitionen abzurücken, sagte Rice.

Für brisanten

Gesprächsstoff

ist gesorgt.

Befürchtet wird, dass eine UN-Resolution, in der das iranische Atomprogramm als Gefahr für den internationalen Frieden verurteilt wird, von Washington als Rechtfertigung für härtere Maßnahmen interpretiert werden könnte. Falls im Sicherheitsrat kein Votum für Wirtschaftssanktionen zu Stande kommt, dürften die Europäer unter wachsenden US-Druck ihrerseits eigene Strafmaßnahmen gegen Teheran zu verhängen.
Davon wäre Deutschland als wichtigster Importpartner besonders hart betroffen. Die deutsch-iranischen Wirtschaftsbeziehungen haben sich in den letzten Jahren sprunghaft entwickelt.

Deutsche Firmen exportierten 2005 für fast fünf Milliarden Euro nach Iran, ein Zuwachs von über 30 Prozent innerhalb eines Jahres.

Washington und EU drohen mit Konsequenzen

Die Vereinigten Staaten und auch die Europäische Union warnen Teheran im Atomstreit nach der Wiederaufnahme des iranischen Kernforschungsprogramms vor Konsequenzen.

"Ernsthafte Eskalation"

Der Iran hatt die Siegel an der Atomforschungsanlage Natanz entfernt, um dort Zentrifugen zur Uran-Anreicherung wieder in Betrieb zu nehmen. Washington erklärte daraufhin, der Iran riskiere eine "ernsthafte Eskalation" und drohte mit der Einschaltung des UNO-Sicherheitsrats. Die USA werfen Teheran vor, unter dem Deckmantel der zivilen Nutzung Nuklearwaffen herstellen zu wollen.

Der Iran hat bekräftigt, trotz heftiger internationaler Kritik seine Atomforschungsarbeiten noch am Montag wieder aufnehmen. Das Land riskiert damit, dass der UNO-Sicherheitsrat in dem Atomstreit angerufen wird. Der Iran werde sein Vorhaben ab heute wie geplant umsetzen, sagte ein Regierungssprecher am Montag in Teheran.Welche Arbeiten genau wieder aufgenommen werden sollen, ließ der Iran offen. Diplomaten zufolge könnte es sich um Labortests zur Urananreicherung handeln.Vertreter der Europäischen Union und der USA hatten betont, ein solcher Schritt würde eine diplomatische Lösung im Atomstreit mit der Islamischen Republik immer schwerer machen.

P E T I T I O N

To:

Amnesty International,
International Red Cross,
UN Human Rights Committee,
EU Human Rights Committee
People of the world,

On the eighth week of the hunger strike of the political prisoners in Rejayi Shahr Prison, the government of Islamic Republic of Iran , has relocated the prisoners to facilities with harsher conditions, instead of assessing their demands.

Political prisoners in Iran live in the worst of conditions. Many of them have lost function in parts of their bodies as a result of the medieval tortures. The prisoners are constantly harassed, their cells raided and their belongings are looted regularly. Many political prisoners are kept in solitary confinements for prolonged periods. The Iranian government accepts no responsibility to provide food, medical care and even security for the lives of the political prisoners. According to different reports, drug addiction, contagious dermatological diseases and deadly illnesses such as AIDS and Hepatitis are very common among Iranian prisoners. Under these conditions is that the Iranian government has transferred the political prisoners to the cells of prisoners with heavy crimes and to confinements, where every month at least one person is reported dead in fights. The reasons for these transfers are to make an excuse for the “sudden death” of the political prisoners.

Political prisoners Afshin Baimani, Valiyollah Feyz-Mahdavi, Amir Hossein Heshmat Saran, Arjan g Davoodi, Yaser Majidi, Heydar Noroozi, Hojjat Zamani, Asad Shaghaghi, Behrooz Javid Tehrani, Mehrdad Lohrasbi and Alireza Karam Kheyrabadi have gone on hunger strike to protest the inhumane treatment of the political prisoners in Iran and demand an inspection of the prisons in Iran by an International Committee.

We the undersigned support the demands of the brave political prisoners on huger strike in Rejayi Shahr prison and urge the international human rights organizations (Amnesty International, International Red Cross, United Nations Human Rights Committee and European Union Human Rights Committee) and those who value basic human rights for everyone in the world, to act against the severe human rights abuse and inhumane treatment of the political prisoners in Iran by:

-Pushing for unconditional release of all political prisoners in Iran.

-Sending delegations to inspect the prisons in Iran, meet with the political prisoners in Iran and their families and inform the world of the outcomes.

Sincerely,

The Undersigned

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Deutscher Urlauber wegen Grenzverletzung vor Gericht

Im Iran muss sich ab Donnerstag ein Deutscher vor Gericht verantworten. Der 52-Jährige soll Ende November zusammen mit einem französischen Segler die iranischen Hoheitsrechte in der Straße von Hormus verletzt haben.

Berlin/Teheran - Der pfälzische Tourist werde bei dem Prozess in Bandar Abbas von einem iranischen Anwalt vertreten, der sich mit derartigen Fällen gut auskenne, teilte das Auswärtige Amt in Berlin heute mit.

Der Pfälzer hatte den Franzosen während eines Urlaubs in den Vereinigten Arabischen Emiraten für einen Segeltörn in der Straße von Hormus gewonnen, bei dem sie auch angeln wollten. In dieser Gegend gibt es zahlreiche Grenzstreitigkeiten zwischen dem Iran und den Emiraten. Die deutschen Behörden waren auf den Fall aufmerksam geworden, nachdem die Ehefrau den Pfälzer als vermisst gemeldet hatte.

Der 52-Jährige stehe in einem Privathaus unter Arrest, sagte der Berliner Außenamtssprecher. Er werde gut behandelt. Ob sich auch der Franzose bei dem Prozess in Bandar Abbas verantworten müsse, sei nicht bekannt. An dem Verfahren werde auch ein Vertreter der deutschen Botschaft in Teheran teilnehmen. Es sei nicht vorhersehbar, wie lange der Prozess dauern werde. "Die Rheinpfalz" hatte berichtet, die beiden Segler seien südlich der Insel Abu Mussa bei Dubai festgenommen worden. Nach Angaben aus Paris wusste der französische Segler nicht, dass sie sich durch Gewässer bewegten, die vom Iran beansprucht werden.

Bundesregierung warnt Iran im Atomstreit

Im Streit um die Atomforschung des Iran hat die Bundesregierung eine klare Warnung an das Land gerichtet. Man sehe die Ankündigung des iranischen Präsidenten Mahmud Ahmadinedschad zur Wiederaufnahme der Forschungsarbeiten für die Herstellung von Kernbrennstoffen mit Sorge, sagte der Sprecher des Auswärtigen Amtes, Martin Jäger. Die vereinbarte Wiederaufnahme der Gespräche mit der EU über das iranische Atomprogramm könnten dadurch in Frage gestellt werden.

Teheran solle alle mit der Anreicherung von Uran verbundenen Maßnahmen unterlassen, fügte Jäger hinzu. Der iranische Präsident Mahmud Ahmadinedschad hatte am Dienstagabend die Wiederaufnahme der Forschungsarbeiten für die eigene Herstellung von Kernbrennstoffen angeordnet.

Auch das französische Außenministerium erklärte, eine Wiederaufnahme der Brennstofforschung wäre ein klarer Verstoß gegen die Forderungen der IAEA. Frankreich, Deutschland und Großbritannien bemühen sich seit Monaten, den Iran von der Herstellung von Kernbrennstoffen abzubringen.

"Das nukleare Forschungsprogramm wird beginnen, und wir haben dem Generalsekretär der Internationalen Atomenergie-Organisation (IAEA), Mohammed el Baradei, bereits einen entsprechenden Brief übermittelt", sagte Ahmadinedschad nach Angaben der iranischen Nachrichtenagentur Fars im Parlament.

Silvesterfeuerwerk über dem Brandenburger Tor
Die Welt feiert das neue Jahr
Die Welt begrüßt 2006

Während in Berlin noch die letzten Vorbereitungen zu Deutschlands größter Silvesterparty liefen, feierten auf der anderen Seite der Erde bereits Millionen Menschen den Beginn des neuen Jahres. In der deutschen Hauptstadt wurden bis zu eine Million Menschen erwartet. Mit der Feier am Brandenburger Tor fällt auch der Startschuss für das Fußball-Jahr.

Kiribati-Inseln waren erste
Als erste hießen die Menschen auf den östlichen Kiribati-Inseln und im Osten Neuseelands das neue Jahr willkommen. Durch die Zeitverschiebung fand der Jahreswechsel dort bereits am Mittag mitteleuropäischer Zeit statt.


Kurze Teit später stießen rund eine Million Menschen in Sydney ausgelassen auf das neue Jahr an. Ein spektakuläres Feuerwerk erleuchtete den Himmel über dem markanten Opernhaus am Hafen der australischen Millionenmetropole - nach Angaben der Veranstalter das größte der Welt. Über drei Tonnen Feuerwerkskörper gingen in die Luft. Von der Hafenbrücke strahlte ein riesiges Herz. Bei sommerlichen Temperaturen feierten die Menschen in T-Shirts und kurzen Hosen bis in die Morgenstunden.

Auch Hongkong startete mit einem Großfeuerwerk ins Jahr 2006. Raketen und eine gigantische Lichtshow von den Dächern am Victoria-Hafen erhellten den Himmel über der früheren britischen Kronkolonie. In der chinesischen Hauptstadt Peking läuteten Glocken und Trommeln mit 108 Schlägen den Jahreswechsel ein. Auf diese Weise werden nach buddhistischer Tradition symbolisch Leiden und Sorgen aus der Welt vertrieben.



Unter dem Brandenburger Tor in Berlin:
um Mitternacht

ein Feuerwerk aus 1600 Raketen

Motive und Farben der WM am Himmel

Zwei Riesenräder, acht Disko-Zelte mit Namen wie "FC Deutschland Fan-Treff" oder "Elfmeter-Punkt", vier Show-Bühnen sowie zahlreiche Imbissstände waren bis in die frühen Morgenstunden geöffnet.

Die etwa zwei Kilometer lange Partystrecke - die Straße des 17. Juni zwischen Siegessäule und Brandenburger Tor - soll einen Vorgeschmack auf die offizielle WM-Fanmeile an gleicher Stelle zwischen dem 7. Juni und 9. Juli 2006 bieten.

Trockenste Party in New York
Nach Selbsteinschätzung der New Yorker feiern die Bewohner der US-Metropole die "größte Silvesterparty der Welt" - gewiss aber die trockenste: Alkohol ist streng verboten. Die Sicherheitsmaßnahmen wurden seit dem 11. September 2001 drastisch verschärft. Auf den umliegenden Gebäuden hielten Scharfschützen Wache, und Hubschrauber kreisten über der Stadt. New Yorker Medien berichteten, die Polizei mache sich erstmals seit den Anschlägen wieder mehr Sorgen über Verkehrsstaus als über Terrorattacken. Eine konkrete Terrorwarnung gab es nicht.

Militärschlag
gegen Iran
nicht
ausgeschlossen?



Verdächtige Nuklearanlage im Iran aus dem All fotografiert (Foto: dpa)

Die USA prüfen vor dem Hintergrund des Atomstreits mit Iran angeblich auch militärische Möglichkeiten, um die Regierung in Teheran zum Einlenken zu bewegen. Das berichtet der "Tagesspiegel" unter Berufung auf Nato-Sicherheitskreise.


Nicht in allernächster Zeit

Die westlichen Verbündeten seien davon in Kenntnis gesetzt worden, dass Armeeexperten noch einmal die iranischen Anlagen ins Auge fassen sollten, die als Ziel von Militärschlägen in Frage kämen, schreibt das Blatt. Eine Invasion sei nicht im Gespräch, einzelne Aktionen wie Luftangriffe würden aber nicht ausgeschlossen. Die Planungen hierfür würden gegenwärtig aktualisiert. Der Nato-Partner Türkei habe bereits darüber berichtet, dass die USA sich auch auf die militärische Option vorbereiteten. Im Kreis der amerikanischen Verbündeten werde übereinstimmend aber nicht damit gerechnet, dass Militärschläge in allernächster Zeit bevorstünden.



Europäer wollen verhandeln

Vor einer Woche hatten sich diplomatische Vertreter Deutschlands, Frankreichs, Großbritanniens und Irans darauf verständigt, dass die Europäische Union und Teheran ihre Bemühungen um die Wiederaufnahme von Atomverhandlungen im Januar fortsetzen wollen. Am Dienstag bestätigte die Regierung in Teheran den Erhalt eines russischen Vorschlags, nach dem Russland für Iran Uran anreichern will.


Druck auf Teheran

Die EU will Iran dazu bringen, ganz auf die Urananreicherung im eigenen Land zu verzichten. Im Gegenzug haben die Europäer Teheran ein umfassendes wirtschaftliches, technisches und politisches Kooperationsabkommen angeboten. Vor allem die USA befürchten, dass Teheran Nuklearprogramm zum Bau von Atombomben missbrauchen könnte. Washington will sich dem "Tagesspiegel" zufolge aber nicht unabsehbar lange hinhalten lassen. Die militärische Option zu diesem Zeitpunkt in die Öffentlichkeit zu bringen, solle auch den Druck auf Teheran ein weiteres Mal erhöhen, hieß es weiter.


Der Iran hat das russische Kompromissangebot
zur Eindämmung des Streits um sein Atomprogramm
abgelehnt.

Der iranische Außenamtssprecher Hamid Resa Assefi sagte in Teheran, sein Land bestehe weiterhin darauf, Uran auf eigenem Boden anreichern zu können. Seiner Regierung sei "noch kein konkreter Vorschlag" vorgelegt worden. "Aber es ist klar, dass wir alle Vorschläge und Pläne positiv aufnehmen, die das Recht der islamischen Republik auf Urananreicherungen auf eigenem Boden anerkennen", sagte Assefi. Wenn dieses Recht anerkannt werde, werde Teheran in die Pläne einwilligen, wenn nicht, würden sie abgelehnt.
Porträt Irans Präsident Mahmud Ahmadinedschad

Gespräche mit EU fraglich

Zugleich weigerte sich Assefi, den Termin zur Wiederaufnahme der Atomverhandlungen mit der EU zu bestätigen. Der von der EU genannte 18. Januar sei ein mögliches Datum unter vielen. Es sei jedoch sicher, dass die Verhandlungen im Januar fortgesetzt würden. Der Iran und das EU-Vermittlertrio aus Deutschland, Frankreich und Großbritannien hatten sich am Mittwoch in Wien bereits auf eine Fortsetzung der Wiederaufnahme-Gespräche im Januar geeinigt.

Moskau: Mitteilung an Teheran

Moskau hatte am Samstag sein Angebot erneuert, den Iran in Russland in einer gemeinsamen Anlage Uran anreichern zu lassen. Die russische Botschaft in Teheran habe am Samstag den iranischen Behörden eine entsprechende Mitteilung zukommen lassen, erklärte das russische Außenministerium.

Bau von Atomwaffen befürchtet

Russland versucht, im Streit um das iranische Atomprogramm zu vermitteln. Der Westen will verhindern, dass der Iran hoch angereichertes Uran zur Herstellung von Atomwaffen produziert. Die US-Regierung verdächtigt Teheran, unter dem Deckmantel eines zivilen Atomprogramms den Bau von Atombomben vorzubereiten

MERRY CHRISTMAS

I am Kourosh (Cyrus), King of the world, great king, mighty king, king of Babylon, king of the land of Sumer and Akkad, king of the four quarters, son of Camboujiyah (Cambyases), great king, king of Anshân, grandson of Kourosh (Cyrus), great king, king of Anshân, descendant of Chaish-Pesh (Teispes), great king, king of Anshân, progeny of an unending royal line, whose rule Bel and Nabu cherish, whose kingship they desire for their hearts, pleasure. When I well -disposed, entered Babylon, I set up a seat of domination in the royal palace amidst jubilation and rejoicing. Marduk the great god, caused the big-hearted inhabitations of Babylon to ........ me, I sought daily to worship him.

He continues:

At my deeds Marduk, the great lord, rejoiced and to me, Kourosh (Cyrus), the king who worshipped him, and to Camboujiyah (Cambyases), my son, the offspring of (my) loins, and to all my troops he graciously gave his blessing, and in good sprit before him we glorified exceedingly his high divinity. All the kings who sat in throne rooms, throughout the four quarters, from the Upper to the Lower Sea, those who dwelt in ..................., all the kings of the West Country, who dwelt in tents, brought me their heavy tribute and kissed my feet in Babylon. From ... to the cities of Ashur, Susa, Agade and Eshnuna, the cities of Zamban, Meurnu, Der as far as the region of the land of Gutium, the holy cities beyond the Tigris whose sanctuaries had been in ruins over a long period, the gods whose abode is in the midst of them, I returned to their places and housed them in lasting abodes. I gathered together all their inhabitations and restored (to them) their dwellings. The gods of Sumer and Akkad whom Nabounids had, to the anger of the lord of the gods, brought into Babylon. I, at the bidding of Marduk, the great lord, made to dwell in peace in their habitations, delightful abodes. May all the gods whom I have placed within their sanctuaries address a daily prayer in my favour before Bel and Nabu, that my days may be long, and may they say to Marduk my lord, "May Kourosh (Cyrus) the King, who reveres thee, and Camboujiyah (Cambyases) his son ..."

And:

Now that I put the crown of kingdom of Iran, Babylon, and the nations of the four directions on the head with the help of (Ahura) Mazda, I announce that I will respect the traditions, customs and religions of the nations of my empire and never let any of my governors and subordinates look down on or insult them until I am alive. From now on, till (Ahura) Mazda grants me the kingdom favor, I will impose my monarchy on no nation. Each is free to accept it , and if any one of them rejects it , I never resolve on war to reign. Until I am the king of Iran, Babylon, and the nations of the four directions, I never let anyone oppress any others, and if it occurs , I will take his or her right back and penalize the oppressor. And until I am the monarch, I will never let anyone take possession of movable and landed properties of the others by force or without compensation. Until I am alive, I prevent unpaid, forced labor. To day, I announce that everyone is free to choose a religion. People are free to live in all regions and take up a job provided that they never violate other's rights. No one could be penalized for his or her relatives' faults. I prevent slavery and my governors and subordinates are obliged to prohibit exchanging men and women as slaves within their own ruling domains. Such a traditions should be exterminated the world over. I implore to (Ahura) Mazda to make me succeed in fulfilling my obligations to the nations of Iran (Persia), Babylon, and the ones of the four directions.

I say No
to Peace
where
there is
No Democracy!

I received an e-mail containing Ms. Mehrangiz Kar's recent article... titled "The need for removing the demons from Americans and Iranian political discourses"... right now I can only say... shame on you Ms. Mehrangiz Kar for suggesting and supporting peace and dialogue with a murderer regime. If you are such a peace-loving creature why have you fled the country and are not living in Peace while the Americans and the Iranian fascist regime are working on a political discourse!


http://zaneirani.blogspot.com/

Ausländer
sollen
Eid auf Grundgesetz leisten


Der CSU-Vorsitzende Edmund Stoiber fordert von Ausländern eine größere Integrationsbereitschaft. Wer eingebürgert werden will, muss sich nach seinen Vorstellungen klar zur deutschen Werteordnung bekennen. Das könnte so aussehen, dass Ausländer einen Eid auf das Grundgesetz ableisten. Die Bindung an die Bundesrepublik solle durch Einbürgerungsfeiern in würdigem Rahmen vertieft werden, schlägt Bayerns Ministerpräsident vor.

CSU-Chef droht mit Sanktionen

In einem Zehn-Punkte-Katalog verlangt Stoiber zudem deutliche Verschärfungen des Ausländerrechts: "
Wer die Pflicht zur Integration nicht erfüllt, muss auch mit Sanktionen rechnen." Ausländer, die die Integrationskurse nicht erfolgreich absolvieren, sollen ihre Aufenthaltserlaubnis verlieren. Gleichzeitig soll die Dauer solcher Kurse von jetzt 600 auf bis zu 900 Stunden ausgeweitet werden.